BITKOM fordert Internetpolitik aus einem Guss

Mittwoch, 27. Januar 2010 10:27
BITKOM

BITKOM fordert Internetpolitik aus einem Guss

Morgen findet der Europäische Datenschutztag statt

Intensivere Debatte um Freiheit und Sicherheit im Web nötig

ITK-Branche unterstützt Stiftung Datenschutz

Berlin, 27. Januar 2010 Der Hightech-Verband BITKOM hat zum Europäischen Datenschutztag am morgigen Mittwoch eine bessere Koordination der Internetpolitik gefordert. „Der Daten- und Verbraucherschutz im Web darf kein Flickenteppich bleiben“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer in Berlin. „Heute regeln oft mehrere Gesetze dieselben Themen, und zahlreiche politische Gremien und Ministerien arbeiten an den gleichen Fragen der digitalen Zukunft. Wir brauchen eine Internetpolitik aus einem Guss.“ Nötig sei eine umfassende Anpassung des Datenschutz- und Medienrechts an die Web-2.0-Ära. Der BITKOM regt an, hierzu innerhalb der Bundesregierung eine zentrale Stelle zur Koordination der Internetpolitik zu schaffen: „Ähnlich wie einen Staatsminister für Kultur brauchen wir einen Staatsminister für das Internet mit Kabinettsrang.“

Meldung gespeichert unter: BITKOM

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