BITKOM begrüßt Pläne für ständigen Internet-Ausschuss im Bundestag

Mittwoch, 8. Februar 2012 15:55
BITKOM

- Vorschlag aus der Enquete-Kommission
- Prof. Kempf: „Netzpolitik braucht dauerhaften Platz in der Politik“

 
Berlin, 8. Februar 2012

Der Hightech-Verband BITKOM befürwortet Überlegungen für einen neuen Bundestags-Ausschuss „Internet und digitale Gesellschaft“. Dieser soll nach Plänen aus der gleichnamigen Enquete-Kommission im Anschluss an deren Arbeit eingerichtet werden. Ein entsprechender Vorschlag kommt vom Vorsitzenden der Enquete-Kommission, Axel E. Fischer. BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf sagte dazu:

„Die Netzpolitik braucht einen dauerhaften Platz im Parlament. BITKOM unterstützt einen Bundestagsausschuss für Internet-Themen nachdrücklich. Die Enquete-Kommission hat bereits sehr wertvolle Arbeit geleistet. Die Fraktionen sollten darauf aufbauen und eine dauerhafte Basis zum Austausch über Netzpolitik schaffen.“

Ansprechpartner

Christian Spahr

Pressesprecher

Medienpolitik & Recht

Tel.: +49.30.27576-112

c.spahr@bitkom.org

 

Dr. Joachim Bühler

Bereichsleiter

Wirtschaftspolitik

Tel.: +49.30.27576-180

j.bühler@bitkom.org

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.600 Unternehmen, davon über 1.000 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software & IT-Services, Telekommunikations- und Internetdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für eine Modernisierung des Bildungssystems, eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik und eine moderne Netzpolitik ein.

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