Aufatmen bei Nokia: Patent-Urteil aufgehoben

Mobilfunk

Mittwoch, 25. April 2012 16:32
Nokia

ESPOO/MÜNCHEN (IT-Times) - Nokia kann sich über die Aufhebung des letzten Urteils in dem Patentstreit mit der deutschen IPCom freuen. Die Finnen dürfen damit weiterhin Mobiltelefone auf dem deutschen Markt verkaufen.

Wie das European Patent Office (EPO) mit Sitz in München heute entschied, ist das Urteil, das ein Düsseldorfer Gericht in dem Patentstreit zwischen Nokia und IPCom gefällt hatte, unzulässig. Durch die Aufhebung der Rechtsprechung dürfen die Finnen weiterhin die betroffenen Mobiltelefone in Deutschland vermarkten, auch wenn IPCom behauptet, dass dadurch einige ihrer Patentrechte verletzt würden.

Meldung gespeichert unter: Nokia

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