Apple wettert gegen die Justiz

Patentstreitigkeiten

Freitag, 18. Januar 2013 11:25
Apple

CUPERTINO (IT-Times) - Das Wettklagen um Samsung und Apple nimmt kein Ende. Nun beschuldigte Apple ein Berufungsgericht in den USA der Behinderung bei den Bemühungen, die eigenen Patente vor dem Rivalen Samsung schützen zu wollen.

Beim U.S. Court of Appeals hat die Apple Inc. (Nasdaq: AAPL, WKN: 865985) beantragt, die höchstmögliche Anzahl an Richtern im Verfahren gegen Samsung einzubringen. Im Normalfall beschäftigen sich drei Richter mit einem Fall. In seltenen Fällen werden mehr Richter auf einen Fall angesetzt. Apple sieht über den Fall hinaus, der sich um Patente im Bezug auf Smartphones dreht, die Grundsätzlichkeit von Patentrechten in Gefahr. Der Sinn und Zweck dieser sei nicht erfüllt, wenn sie andere Marktteilnehmer nicht davon abhalten könnten, Produkte zu kopieren. Somit erhebt das Unternehmen schwere Vorwürfe gegen die U.S. Court of Appeals.

Meldung gespeichert unter: Apple

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