Apple vs Smartflash: Neues Verfahren um 500 Mio. Dollar Schadensersatz
Patentverletzung: Streit um Schadensersatzhöhe
DALLAS (IT-Times) - Ein US-Gericht in Texas hat einen neuen Termin anberaumt, um etwaige Schadensersatzleistungen in Höhe von 533 Mio. US-Dollar neu zu verhandeln. Apple war ursprünglich dazu verurteilt worden, diese Summe an die texanische Smartflash zu zahlen.
Der Grund: Apple soll mit seiner iTunes Software drei Patente der texanischen Smartflash verletzt haben, berichtet IDG News Service. US-Richter Rodney Gilstrap hatte am Dienstag jedoch angeordnet, dass die Schadensersatzsumme in einem neuen Verfahren neu verhandelt werden muss, da die entsprechende US-Jury nicht korrekt instruiert war.
Die texanische Smartflash hatte im Mai 2013 gegen Apple geklagt und dem iPhone-Erfinder Patentverletzungen vorgeworfen. Der konkrete Vorwurf: Apples iTunes Software soll Smartflash-Patente im Bezug auf die Bereitstellung und das Zugangsmanagement von Daten verletzt haben. Eine US-Jury hatte im Februar befunden, dass Apple mindestens drei Smartflash-Patente im Zusammenhang mit seiner iTunes Software verletzt hat.
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