Apple reicht Patent-Beschwerde gegen Motorola ein und fordert Untersuchung

Montag, 20. Februar 2012 09:46
Apple

CUPERTINO (IT-Times) - Apple hat offiziell eine Beschwerde bei der EU-Kommission gegen Motorola Mobility eingereicht. Damit geht der Patentstreit zwischen den beide Unternehmen in die nächste Runde.

Apple (Nasdaq: AAPL, WKN: 865985) wirft Motorola vor, verschiedene Abkommen im Bezug auf den fairen Wettbewerb bzw. der Lizenzierung von Standard-Patenten verletzt zu haben. Motorola hatte die Beschwerde von Apple am Freitag in seinem jährlichen SEC-Bericht veröffentlicht.

Apple fordert im Rahmen der Beschwerde eine Untersuchung durch die EU-Kartellbehörden. Die EU-Kartellwächter hatten in der Vorwoche ebenso wie die Kollegen aus den USA die geplante Übernahme von Motorola Mobility durch Google genehmigt. Die Behörden hatten zwar keine Auflagen in Verbindung mit der Übernahme erlassen, jedoch wollen die Kartellwächter den Umgang mit den Patentrechten genau im Auge behalten. Durch den 12,5 Mrd. Dollar schweren Zukauf hat Google Zugriff auf rund 17.000 Mobilfunk-Patente von Motorola. Die darin enthaltenen Patente sind zu FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) auch andere Unternehmen lizenziert.

Meldung gespeichert unter: Apple

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