Apple, Facebook, Google & Co.: Kreml will ausländische Technologiekonzerne in Russland stärker beaufsichtigen

Nun fordert der Kreml in Moskau 13 Technologieunternehmen auf, sich bis 2022 in Russland niederzulassen. Die meisten betroffenen Gesellschaften kommen, wie zu erwarten war, aus den USA.

Bis Ende 2021 sollen die betroffenen Technologiekonzerne eine Dependance in Russland besitzen, wie die aussehen soll, ist bislang unklar. Moskau droht bei Nichteinhaltung der Auflagen mit Beschränkungen.

Die einschränkenden Maßnahmen können sich auf Bereiche wie Online-Werbung, Datenerfassung und Geldtransfer beziehen oder sogar mit einem völligen Verbot enden, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters zuerst.

Zuständig für die Überwachung ist die staatliche Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor. Bis Montag war allerdings noch unklar, welche Unternehmen von den Maßnahmen betroffen sind.

Nun wird es konkreter: Ausländische Social Media - Plattformen mit mehr als 500.000 täglichen Nutzern sind seit Inkrafttreten eines neuen Gesetzes am 1. Juli 2021 bereits verpflichtet, Büros in Russland zu eröffnen.

Auf der Liste der Behörde stehen Bytedance (TikTok), Facebook, Google (Alphabet), Telegram und Twitter. Diese Unternehmen wurden in diesem Jahr bereits mit Geldstrafen belegt, da sie versäumten, auf Anforderung der Regierung bestimmte Inhalte zu löschen.

Auf der Liste der Russen befindet sich auch der kalifornische Technologiekonzern Apple, gegen den zusätzlich wegen des mutmaßlichen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung auf dem Markt für mobile Anwendungen (Apps) ermittelt wird.