Apple: EU-Kommission verhängt 997 Mio. Euro Strafe gegen Qualcomm wegen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung

Mobilfunk-Chips

Mittwoch, 24. Januar 2018 um 12:57

BRÜSSEL (IT-Times) - Der US-amerikanische Mobilfunkchip-Hersteller Qualcomm Inc. muss eine empfindliche Strafe der Europäischen Kommission (EU-Kommission) wegen einer Vereinbarung mit Apple Inc. hinnehmen.

Eine Strafzahlung in Höhe von 997 Mio. Euro hat die EU-Kommission gegen Qualcomm Inc. verhängt. Der US-Halbleiterkonzern soll seine marktbeherrschende Stellung bei LTE-Basisband‑Chipsätzen missbraucht haben.

Generell ist eine marktbeherrschende Stellung als solche nach den EU-Kartellvorschriften nicht rechtswidrig, sondern erst dann, wenn diese Position dazu genutzt wird, den Wettbewerb einzuschränken und/oder Verbraucher an der Auswahl zu behindern.

Die Untersagung des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung ist im Artikel 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und im Artikel 54 des EWR-Abkommens niedergeschrieben.

Qualcomm ist mit rund 90 Prozent Marktanteil weltweiter Marktführer bei Basisband-Chipsätzen. Die Markteintrittsbarrieren sind hoch, denn Newcomer müssen erst einmal hohe Summen in die Forschung und Entwicklung investieren und auch Patente von Qualcomm schützen vor neuen Wettbewerbern.

Das US-Unternehmen habe an einen wichtigen Kunden hohe Summen bezahlt, damit dieser nicht bei Wettbewerbern einkauft. Damit hat der US-Chiphersteller gegen geltendes EU-Kartellrecht verstoßen.

Es geht um die Vereinbarung von Qualcomm Inc. mit dem Kunden Apple Inc. für iPhone und iPad Geräte. Sie geht auf das Jahr 2011 zurück und wurde 2013 bis zum Ende des Jahres 2016 verlängert.

Das kalifornische technologieunternehmen Apple Inc. ist weltweit für rund ein Drittel der Nachfrage nach LTE-Chipsätzen verantwortlich und daher ein wichtiger Kunde für Chip-Produzenten.

„Qualcomm hat Konkurrenten in rechtswidriger Weise mehr als fünf Jahre lang vom Markt für LTE-Basisband-Chipsätze ausgeschlossen und damit seine marktbeherrschende Stellung gefestigt. Qualcomm hat Milliarden von US-Dollar an Apple gezahlt, damit Apple nicht bei der Konkurrenz kauft. Bei diesen Zahlungen handelte es sich nicht einfach um Preisnachlässe - sie wurden unter der Bedingung geleistet, dass Apple in sämtlichen iPhone- und iPad-Geräten ausschließlich Qualcomm-Chipsätze verwendet“, erklärte Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerbspolitik.

Somit hatte kein Wettbewerber, auch nicht die Intel Corp., eine Chance, Apple mit entsprechenden eigenen Basisband-Chips zu beliefern, erläuterte die Kommissarin. Derartige ICs werden für die Verbindung von Smartphones und Tablets mit Mobilfunknetzen sowie für die Sprach- und Datenübertragung benötigt.