Apple erringt weiteren Sieg im Patentstreit gegen Motorola

Dienstag, 28. Februar 2012 07:56
Apple

KARSLRUHE (IT-Times) - Der Mac-Hersteller Apple hat einen weiteren Patentstreit in Deutschland gegen Motorola gewonnen. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat zugunsten von Apple entschieden, wonach Motorola keine Ansprüche im Bezug auf GPRS-Patente  durchsetzen kann. Damit ist ein Verkaufsverbot von iPhones und iPads in Deutschland vorerst vom Tisch, berichtet das Handelsblatt.

Für solche Industrie-Patente, die zum Standard gehören, gelten besondere Regeln. Der Anbieter muss diese Patente zu fairen Konditionen an Drittanbieter weiter lizenzieren und darf den Hersteller nicht durch überhöhte Lizenzgebühren diskriminieren. Der Patentexperte Florian Müller wertet die Karlsruher Entscheidung als großen Sieg für Apple, dürfte diese Entscheidung auch auf andere Verfahren Einfluss haben.

Meldung gespeichert unter: Apple

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